CDU-Fraktion Ulm

Situation Spitalhofschule und Sanierungsbedarf an Ulmer Schulen

Antrag von Dr. Karin Graf, Barbara Münch, Dr. Bertram Holz und Siegfried Keppler vom 25.01.2017

Dr. Karin Graf, Barbara Münch, Dr. Bertram Holz und Siegfried Keppler nehmen den Heizungsausfall an der Spitalhofschule zum Anlass, erneut auf den hohen Sanierungsbedarf der Ulmer Schulen hinzuweisen, und fordern einen Bericht zu den Ursachen des Heizungsausfalls.

Hier kommen Sie zur Antwort von Oberbürgermeister Czisch.
Der Antrag im Wortlaut:

"Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Czisch,

eine Situation wie jetzt in der Spitalhofschule mit Temperaturen zwischen 9 und 15 Grad in Unterrichtsräumen darf es in unserer reichen Stadt eigentlich nicht geben. Die Stadtverwaltung hat umgehend reagiert und Anträge aus den Reihen des Gemeinderats waren überflüssig. So weit, so gut!

Allerdings scheint es sich hier nicht um ein einmaliges Versagen der Heizung zu handeln, sondern die Problematik ist bekannt und wiederholt aufgetreten, ohne dass dauerhaft Abhilfe geschaffen wurde. Wir bitten daher um einen ausführlichen Bericht über die Ursachen der Betriebsausfälle.

Wir werden in diesem Jahr angesichts der Vielzahl an kostspieligen Aufgaben Prioritäten festlegen, wann welche Bau- und/oder Sanierungsmaßnahmen durchgeführt werden. Der Vorfall an der Spitalhofschule bestätigt uns, die CDU-Fraktion, in unserer Meinung, dass im Bereich der Schulsanierungen einiges zu tun ist.

Dieser Bereich hat für uns hohe Priorität! Die Lernbedingungen für die Schülerinnen und Schüler müssen bestmöglich sein, Grundvoraussetzungen wie angemessene Temperaturen, Beleuchtung, Toiletten, Aufenthaltsgelegenheiten und Essensversorgung sind ein Muss. Leider erreichen den Gemeinderat bestehende Probleme erst dann, wenn es ernsthafte Auswirkungen wie in der Spitalhofschule gibt.

Kleine Bemerkung am Rande: In der Merianschule am Eselsberg existiert das umgekehrte Problem. Dort ist es zu heiß, da sich die Heizung nicht einstellen lässt. Deshalb werden dort zurzeit auch bei Kälte immer wieder Fenster geöffnet.

Um daher bei den Bau- bzw. Sanierungsentscheidungen, die wir zu treffen und in eine Reihenfolge zu bringen haben, sach- und bedarfsgerecht urteilen zu können, beantragen wir, dass den Fraktionen
•    eine Zusammenfassung bestehender Probleme in den genannten Bereichen (s.o.) zusätzlich zu den bereits bekannten Vorhaben zur Verfügung gestellt wird
•    die Schulen zu diesem Zweck abgefragt werden
•    und Kosten und Zeitrahmen für eine erforderliche Behebung angegeben werden.

Wir versprechen uns von diesen Zusatzinformationen eine fundiertere Entscheidungsfindung und verweisen in diesem Zusammenhang auch auf unsere Anträge vom 1.2.2015, 30.3.2015, 8.7.2015, 19.10.2015, 23.11.2015, 27.7.2016 und 9.1.2017, um nur einige zu nennen.

Abschließend gehen wir davon aus, dass eine Sanierung bzw. ein Austausch der wiederholt defekten Heizung der Spitalhofschule in den Sommerferien in Angriff genommen wird."