Hier kommen Sie zur Rede von Stadträtin Dr. Karin Graf zum TOP 1 Vorberatung des Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalts für das Haushaltsjahr 2017 für den Fachbereich Bildung und Soziales aus der Sitzung des entsprechenden Fachbereichsausschusses vom 29.11.2016.

Fachbereichsausschuss Bildung und Soziales - Rede im Wortlaut:

"Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kollegen und Kolleginnen,

das Budget unseres Fachbereichs beläuft sich auf die enorme Summe von 142 Mio. €, das entspricht einem Anteil von 55% am Gesamtbudget.

Angesichts dieser Summe kommt den Beratungen in unserem Ausschuss eine enorme Verantwortung zu. Betrachtet man die Sozial- und Jugendhilfe, relativiert sich die enorme Summe allerdings etwas. Sozial- und Jugendhilfe machen 49,5 Mio. des Budgets aus und sind durch unsere Entscheidungen nur marginal beeinflussbar. Zwar gelingt es uns in einem überschaubaren Bereich durch Anwendung der Sozialraumorientierung und das Fallmanagement etwas zu steuern, doch sind die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und die Fallzahlentwicklung ausschlaggebend für die an dieser Stelle zu veranschlagenden Finanzsummen. Und derzeit sind die Rahmenbedingungen gut!

Aber obwohl es der Stadt und den Bürgerinnen und Bürgern sehr gut geht, gibt es Gruppen, die von der guten Situation nicht profitieren und Unterstützung benötigen. Bespielhaft seien hier als für die CDU wichtige Punkte die Unterbringung der Flüchtlinge und deren Bildung und Integration, die angespannte Lage auf dem Wohnungsmarkt, das Thema Inklusion und die Unterstützung für Ältere genannt. Gleichzeitig will ich aber auch auf die vielen Ehrenamtlichen verweisen. Nur mit ihrer Unterstützung ist es möglich, ein so gutes soziales Angebot in Ulm zu machen, wie wir es derzeit haben. Zu nennen sind auch die sozialen Einrichtungen, die durch ihr Angebot einen Großteil der sozialen Aufgaben für die Stadt erledigen. Dafür müssen ihnen aber auch ausreichende finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt werden, dass sie ihre Arbeit erledigen können.

Nun noch ein kurzes Wort zum Sport. Ich schließe mich den Ausführungen von Haydar Süslü an, dass wir uns nicht nur auf die Großprojekte konzentrieren dürfen, sondern dass die Anliegen der kleinen Vereine und der nicht in Vereinen organisierten Sportler nicht vergessen werden dürfen. Darüber werden wir im Rahmen der Umsetzung der Ergebnisse aus der Sportstudie im nächsten Jahr diskutieren müssen. Als Beispiel für die Nöte der kleinen Vereine will ich Grimmelfingen nennen. Der Sportverein müht sich redlich, ein interessantes Angebot zu bieten. Da die Sportanlagen nicht im Ort, sondern jenseits der B311 im Donautal liegen, kommt der Jugendbereich nicht wirklich auf die Füße. Der Verein wünscht sich eine Mehrzweckhalle, über die wir mittelfristig nachdenken müssen.

Jetzt erlauben Sie mir noch kurz auf die Bemerkung der FWG zur Familienbildungsstätte einzugehen. Wir haben im Ausschuss am 23. November nicht gegen die FWG entschieden, sondern gegen den Zeitplan der FWG, die die Entscheidung auf heute verlegen wollte. Eine einleuchtende Begründung dafür sehe ich nicht, irgendein Zinsverlust steht nicht an. Aber die CDU freut sich, dass auch die FWG die wichtige Bedeutung der Arbeit der Familienbildungsstätte anerkennt und die Zuschusserhöhung um 45.000 € mitträgt. Damit kann die Familienbildungsstätte nun weiterhin gute Arbeit leisten.

Zum Abschluss darf ich das Wort an meine Kollegin Barbara Münch übergeben. Für die CDU-Fraktion steht der Werterhalt der städtischen Infrastruktur an vorderster Stelle. Dazu gehören auch und vor allem die Schulgebäude, wozu Frau Münch jetzt etwas sagen wird.

Vielen Dank."