CDU-Fraktion Ulm

Flutschäden entlang der Donau

Antrag von Dr. Thomas Kienle vom 22.05.2014

Die Bilder aus der Save - Donauregion in Bosnien – Herzegowina und Kroatien sind erschütternd. Menschen, die vor 20 Jahren durch den Krieg schon einmal alles verloren hatten, stehen heute durch die Flut wieder vor einer vernichteten Existenz.
Die CDU - Fraktion im Gemeinderat erinnert an die Ulmer Verbundenheit mit der Donauregion aber auch an die erfolgreichen Hilfsaktionen der Stadt Ulm und der Ulmer CDU mit der Ulmer kroatischen Kirchengemeinde in den frühen Neunziger Jahren während des Krieges in Kroatien und Bosnien – Herzegowina . Genau die Menschen im Landkreis Vukovar und im benachbarten bosnischen Save Kanton, denen wir damals aus Ulm geholfen haben - erinnern wir uns nur an die effektive Hilfe der SWU beim Aufbau des Trinkwassernetzes - sind heute wieder betroffen.

Die betroffenen Orte sind ohne Strom  und die Häuser überflutet. Die Menschen müssen aber baldmöglichst anfangen, Habseligkeiten aber auch Tierkadaver zu bergen und  mit den Aufräumarbeiten zu beginnen. Stellen wir uns nur Deggendorf im letzten Jahr ohne die vielen gutgerüsteten Einsatzkräfte und ohne nennenswerte Ausrüstung der Betroffenen vor. 

Als Stadt am Oberlauf der Donau und als Veranstalter des nächstjährigen Treffens der Akteure der Europäischen Donaustrategie kommt uns auch eine besondere Verantwortung  für die überfluteten Regionen zu.

Bereits vergangenes Jahr hat die CDU/ CSU-Fraktion nach dem beeindruckenden Hochwasser in Ulm/ Neu-Ulm  im Juni 2013 einen Antrag gestellt, Hochwasserpräventionsprogramme im Rahmen der Donaustrategie insbesondere am Oberlauf zu forcieren. Bis konkrete Maßnahmen der Prävention  ergriffen werden, sind wir nunmehr gerufen die Not der Menschen zu lindern.

Die CDU Faktion beantragt deshalb, dass kurzfristig Mittel aus dem Haushalt bereitgestellt werden, um Hilfsaktionen effektiv zu unterstützen.

Das Donaubüro organisiert z.B. in Kooperation mit der Kirchengemeinde St Joseph im Landkreis Vukovar – Srem (KROATIEN) und im Kanton Orasje-Odzak (BOSNIEN –HERZEGOWINA)   Hilfstransporte, um bedürftigen Menschen Sachspenden als Hilfe zur Selbsthilfe zur Verfügung zu stellen.   Für diese und vergleichbare Aktionen bedarf es einer Finanzierung der Logistik und der Transporte.