CDU-Fraktion Ulm

Sanierungspaket für Schulen

Antrag von Dr. Thomas Kienle, Barbara Münch und Dr. Karin Graf

In unserem Antrag vom November 2011 baten wir um eine Zusammenstellung des Sanierungsbedarfs in den Ulmer Schulen. Der Liste, die wir dankenswerterweise erhalten haben, können wir entnehmen, dass eine Vielzahl von größeren und kleineren Maßnahmen ansteht.

Für Schüler, Lehrer und Eltern ist es manchmal schwer verständlich,  warum offensichtliche Schäden nicht gerichtet werden.  Angesichts der augenblicklich stabilen und relativ guten Finanzlage schlagen wir vor, dass für 2013 zweckgebunden und zunächst auf das Jahr 2013 begrenzt zusätzliche Gelder für Sanierungsmaßnahmen an Schulen zur Verfügung gestellt werden. Wir denken hierbei an Arbeiten in den Bereichen Außenanlagen, Fachräume und Toiletten, da hier offensichtlich eine große Dringlichkeit besteht.  Zur besseren Nutzung finanzieller und personeller Ressourcen könnten „Sanierungspakete“ geschnürt werden.

Da durch das achtjährige Gymnasium und eine ständig zunehmende Zahl an Ganztagsschulen die Schüler immer mehr Zeit in der Schule verbringen, müssen wir auf diese Entwicklung reagieren, indem wir die notwendigen Rahmenbedingungen schaffen.

Wir beantragen deshalb, zunächst zeitlich befristet zusätzliche Mittel zweckgebunden für ein solches Maßnahmenpaket zum Abbau des Sanierungsbedarfs in den Schulen für 2013 vorzusehen.

Nach Ablauf des Jahres wäre der Erfolg dieser Maßnahme zu überprüfen und über das weitere Vorgehen zu entscheiden.