Fraktionsvorsitzender
herzlich willkommen auf den Internet-Seiten der CDU-Fraktion im Ulmer Gemeinderat.
Mit diesen Seiten möchten wir Ihnen zusätzlich die Möglichkeit geben, sich über unsere Arbeit, Projekte und Tätigkeiten ausführlich zu informieren. Wir stellen für Sie vor allem unsere Anträge und eine Nachlese der täglichen Gremienarbeit auf diesen Seiten bereit.
Die CDU-Fraktion verfolgt den Anspruch, nah am Bürger zu sein. Daher können Sie über diese Internetseiten in einen aktiven Dialog mit uns treten.
Mit besten Grüßen
Ihre CDU Gemeinderatsfraktion Ulm
CDU-Fraktion Ulm
Rathaus, Marktplatz 1
89070 Ulm
| Telefon | : | 07 31 / 61 82 20 |
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Bürozeiten:
Montag-Freitag 10:00 - 13:00 Uhr
Ihre Ansprechpartnerin: Frau Dr. Karin Graf (Geschäftsführerin)
Wir beantragen daher, die bauliche und energetische Generalsanierung des Kindergartens baldmöglichst anzugehen und bereits in 2012 eine zeitliche Planung zu erstellen.
Sobald die Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm die Information über den Nachwuchs über die Meldung beim Einwohnermeldeamt erhalten haben, wird den Eltern per Anschreiben angeboten, ihr bestehendes Gefäß kostenfrei gegen ein größeres zu tauschen.
Hier finden Sie die Gemeinderatsunterlagen zur Internationalen Stadt.
In unserem Antrag vom 13.7.2011 haben wir ausgeführt, dass Profilschär-fung und deutliche Positionierung unseres Erachtens wichtig sind. Hierzu hatten wir mehrere bauliche Veränderungen vorgeschlagen. Um mit der weiteren Planung zügig voranzukommen, schlagen wir vor, dass sich der Gemeinderat im Rahmen eines Vororttermins im Ulmer Museum baldmöglichst über die bauliche Situation informiert und die am dringendsten erforderlichen Maßnahmen identifiziert.
Die Nadel stammt aus der Manufaktur des Juwelier Ehinger-Schwarz und zeigt u.a. die Stadtbibliothek und das Münster. Ersteres als Reminiszenz an die denkwürdige, von Dörfler massgeblich beeinflusste Entscheidung, die Stadtbibliothek doch als Pyramide und nicht als Quader zu bauen.
Die CDU Fraktion sieht diese Nadel nicht nur als Kompassnadel für künftige Politiker, sondern auch als Auftakt, das Ehrenamt noch stärker in den öffentlichen Fokus und Bewusstsein zu nehmen.
liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitglieder des Internationalen Ausschusses!
Wir freuen uns mit Ihnen heute das Thema „Internationale Stadt Ulm“ diskutieren zu können.
Vor einem Jahr haben wir, die CDU-Fraktion, mit unserem Antrag diesem Prozess neuen Schwung gegeben und es ist schön, dass die Verwaltung unseren Vorschlag ein Konzept zu entwickeln, aufgegriffen hat. Auch der Weg möglichst viele Beteiligte einzubeziehen, hat sich als richtig erwiesen, wenn man die Vielzahl an Ideen, Anregungen und Empfehlungen betrachtet. Den Begriff Internationale Stadt einzuführen und damit neue Perspektiven einzubringen, war eine sehr gute Entscheidung.
Hier finden Sie die GD.
Die Fraktionen von CDU, FDP, FWG und SPD, beantragen, dass die Verwaltung im zuständigen Ausschuss einen Bericht gibt über die Auswirkungen des Vollzuges der Umweltzone für das Stadtgebiet Ulm und die Möglichkeit der Aussetzung der Stufe 2 und 3 bis ein einheitlicher länderübergreifender Vollzug gewährleistet ist.
Wie gerade aus Kreisen der Neu-Ulmer Verwaltung und des dortigen Stadtrats zu erfahren war, ist dort die Diskussion um einen neuen Standort keinesfalls schon abgeschlossen, weitere Vorschläge werden erarbeitet. Nun steht die gleichzeitige Anfrage nach einem Platz in Ulm. Der Zirkusplatz bietet sich nicht an, das Donauufer ist zu Recht umstritten. Plätze der Innenstadt wurden noch nicht hinreichend geprüft.
Nun kommt aus Kreisen der Wiblinger Bevölkerung der interessante Vorschlag, den Weihnachtsmarkt doch nach Wiblingen zu holen, ein Gedanke, der eigentlich nicht ganz abwegig ist.
immer wieder taucht das Thema Schwimmbäder in der öffentlichen Diskus-sion auf. Aktuelles Beispiel sind Überlegungen über eine mögliche Umwandlung des Lehrschwimmbeckens in der Adalbert-Stifter-Schule in Räume für die Ganztagsbetreuung.
Fest steht, dass hier und auch in anderen Bädern (z.B. Einsingen, CDU-Antrag 2009) ein erheblicher Sanierungsbedarf besteht.
Aus der Mitte des Gemeinderates kamen zuletzt Rufe nach einem Bäderkon-zept bzw. nach einem Nordbad.
In lebhafter Erinnerung haben wir alle das Sommermärchen 2006 sowie der Jahre 2008 und 2010. Auch 2012 steht mit der EM wieder ein großes sportliches Event bevor. Wir hoffen auf den Erfolg unserer deutschen Nationalmannschaft! Die Bürgerinnen und Burger unserer Stadt haben wieder ein großes Interesse daran, die Spiele gemeinsam live an Plätzen in unserer Stadt zu verfolgen und die Spiele zu feiern. In den vergangenen Jahren gab es bereits vielseitige Angebote des Public Viewing an
vielen Stellen in unserer Innenstadt und diese Angebote sollen nach unserer Auffassung auch 2012 bestehen. Wir stehen für ein abwechslungsreiches Public Viewing 2012!
Wir sind aber insbesondere an einer Gleichbehandlung aller potenziellen Anbieter sowie an einer Regelung zur Sauberkeit der genutzten Plätze interessiert und fordern dies von der Stadtverwaltung ein.
Wir bitten daher um zeitnahe Beantwortung nachfolgender Fragestellungen:
Im Januar gab es eine gut besuchte Veranstaltung der IHK zum Thema „Megatrend Frauen – Arbeitswelt im Wandel“. Bei dieser Veranstaltung wurde einmal mehr deutlich, dass die Wirtschaft dringend auf die Kompetenz gut qualifizierter Frauen angewiesen ist.
In diesem Zusammenhang machen wir Sie auf eine Ausschreibung der Europäischen Akademie für Frauen in Politik und Wirtschaft aufmerksam, die Oberbürgermeister/innen und Bürger-meister/innen, Landräte und Landrätinnen einlädt, sich für eine Teilnahme an dem Programm „Mehr Frauen in Führungspositionen – Regionale Bündnisse für Chancengleichheit“ zu bewerben.
dies hat der Fraktionsvorsitzende der CDU, Dr. Thomas Kienle bei der Haushaltsverabschiedung am 14.12.2011 mit Blick auf den kommenden Realisierungswettbewerb herausgestellt.
In Bezug auf die benachbarte Sedelhofpassage sieht die CDU Fraktion gespannt dem Fotofinish im Hinblick auf den bevorstehenden Zuschlag an die verbliebenen Bieter im Frühjahr 2012 entgegen.
Die aus dem Immobilienverkauf zurückgewonnene Liquidität kann der städtische Haushalt gut gebrauchen, um die notwendigen Investitionen im Projekt City Bahnhof im Dichter- und Theaterviertel zu treffen.
Zudem gehen wir davon aus, dass damit weiter Schuldenabbau betrieben wird, was der Stadt auch im letzten Haushaltsjahr trotz Rekordinvestitionen gelungen ist.
Der Fraktionsvorsitzende verwies hierzu beispielhaft auf die ohne neue Schulden finanzierte Multifunktionshalle, die mit den Stimmen der CDU Fraktion beschlossen wurde. Reihenweise Siege der Ulmer Basketballer und immer ausverkaufte Veranstaltungen konnten dort bereits erlebt werden. Dies stärkt den Sportstandort aber auch das Oberzentrum Ulm/Neu-Ulm weiter. Für uns ist es deshalb jetzt auch wichtig, die Straßenbahnlinie 2 über die Arena nach Neu-Ulm ins Wileys weiter zu führen. Wir halten es auch für richtig, dass im vorliegenden Haushalt beim derzeit niedrigen Zinsniveau bereits Rücklagen für die Finanzierung der Linie 2 eingestellt wurden.
