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31.07.2015, 12:00 Uhr

Donauprojekt Ulm/Neu-Ulm: Bilanz, Aufgaben, Perspektiven 2015ff

Interfraktioneller Antrag vom 29.07.2015

Als ein Ergebnis der Schachtelfahrt des Gemeinderats hat die CDU-Fraktion gemeinsam mit den anderen Fraktionen des Ulmer Gemeinderats einen Antrag zur Erarbeitung eines Strategiepapiers zur künftigen Ausrichtung Ulms bei Donauthemen gestellt. Dabei soll besonders die kommunale Zusammenarbeit auf verschiedenen Feldern im Rahmen der EU-Donauraumstrategie fortgesetzt und vertieft werden. Insbesondere muss Wert darauf gelegt werden, dass die Donaustrategie durch konkrete Projekte und sichtbare, positive Veränderungen für die Menschen greifbar wird.

Der Antrag im Wortlaut:

"Die Schachtelfahrt des Ulmer Gemeinderats 2015 auf der unteren Donau vom bulgarischen Ruse bis zum rumänischen Tulcea am Donaudelta war in vielerlei Hinsicht erfahrungs- und erkenntnisreich.

Vor allem konnten wir feststellen, dass die Stadt Ulm mit den von hier vor 20 Jahren begonnenen Donau-Aktivitäten und deren Akteure – allen voran unser Oberbürgermeister – in allen Städten, die wir besucht haben und wo wir herzlich empfangen wurden, ein großes Ansehen genießen. Dies sollte für uns eine Verpflichtung sein, die kommunale Zusammenarbeit auf verschiedenen Feldern im Rahmen der EU-Donauraumstrategie nachhaltig fortzusetzen. Denn bei den Menschen in den Städten muss die Donaustrategie ankommen: durch konkrete Projekte und sichtbare und positive Veränderungen in ihrem Alltag.

Wir nehmen die Schachtelfahrt zum Anlass für folgenden Antrag:

Der Donaubeauftragte der Städte Ulm und Neu-Ulm und das Donaubüro Ulm/Neu-Ulm werden beauftragt, unter Einbeziehung der anderen Ulm/Neu-Ulmer Donau-Akteure und Institutionen (DZM, Donaufest, DaNet, EDA etc.) auf der Basis der Bilanz der bisherigen Aktivitäten Vorschläge zu den nachhaltigen Aufgaben, Perspektiven und Schwerpunkten des Donauprojektes Ulm/Neu-Ulm – auch im Lichte des 4. Jahresforums zur Donauraumstrategie am 29. und 30. Oktober 2015 in Ulm – für die Zeit über 2015 hinaus zu erarbeiten.

Dieses Strategiepapier soll Frühling/Sommer 2016 im Rahmen einer Sitzung des Ulmer Gemeinderats und Neu-Ulmer Stadtrats diskutiert und beschlossen werden."



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