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07.04.2014, 13:48 Uhr

Haushalt 2014

Fraktionsvorsitzender Dr. Thomas Kienle zur Haushaltsverabschiedung im Dezember 2013

Hier kommen Sie zum Redebeitrag der CDU-Fraktion anläßlich der Haushaltsberatungen im November 2013 für das Haushaltsjahr 2014.  Fraktionsvorsitzender Dr. Thomas Kienle faßte die aus CDU-Sicht wesentlichen Projekte zusammen, für die finanzielle Mittel bereit gestellt werden und erläuterte die Schwerpunkte der Fraktion in 2014.

Sehr positiv sieht die CDU-Fraktion den Baubeginn der Sedelhöfe in 2014.

Weitere aus CDU-Sicht wichtige Projekte, deren Finanzierung im Haushalt 2014 ff gesichert ist:
- Bau der Straßenbahnlinie 2 vom Kuhberg zum Eselsberg
- Neubau der Dreifachturnhalle für das Kepler-Humbold-Gymnasium (bereits begonnen)
- Sanierungen in den Ortschaften,beispielsweise Halle und  Schwimmbad in Einsingen und die Erweiterung des Foyers der neuen Sporthalle in Gögglingen-Donaustetten
- Bau neuer Radwege,
um nur einige wenige zu nennen.

In mehreren Anträgen zum Haushalt konnte die Fraktion zudem erreichen:
- mehr Mittel für die Grünflächenpflege in den Ortschaften
- eine Erhöhung des Zuschusses an die Sportfvereine für die Jugendförderung
- eine Erhöhung des Zuschusses an den Stadtverband für Musik und Gesang, der ebenfalls einer verbesserten Jugendförderung in den Vereinen zu Gute kommt
- zusätzliche Mittel zur Erhaltung der Archivalien im Haus der Stadtgeschichte
- Fortführung der Schulsanieurngsmaßnahmen und Bereitstellung weiterer Finanzmittel für die Sanierung der Schultoilettenanlagen
- eine dezentrale Mittelverwaltung in Schulen und Ortschaften, um diesen die Möglichkeit zu geben, aus dem Investitionsstau herauszukommen und flexibel und zeitnah Investitionen zu tätigen zu können.

Ein weiterer CDU-Vorschalg war die Investition des abzuschmelzenden Kapitals aus der Solarstiftung in konkrete Projekte, um beispielsweise weiter Speicherzellen für Solarenergie zu erforschen.

Schwerpunkte für das Jahr 2014 sind für die Fraktion laut Dr. Kienle die Weiterentwicklung der Wissenschaftsstadt sowie der nachhaltige Ausbau der städtischen Infrastruktur, denn die beste Zukunftspolitik ist Infrastrukturpolitik.



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