Neuigkeiten
14.03.2013, 08:12 Uhr
Schulsanierung
Antrag vom 30.01.13 von Dr. Thomas Kienle, Barbara Münch und Dr. Karin Graf
Anlässlich eines Besuchs in der Elly-Heus-Realschule konnten wir uns erneut davon überzeugen, dass an unseren Schulen nach wie vor ein erheblicher Sanierungsstau besteht. Wir hatten bereits im vergangenen Jahr angeregt, zweckgebunden und für ein Jahr begrenzt zusätzliche Gelder für Sanierungsmaßnahmen an Schulen zur Verfügung zu stellen.
In Ihrem Antwortschreiben auf unseren Antrag haben Sie versichert, dass Sie unser Anliegen in vollem Umfang unterstützen, „da gute Bildungsbedingungen zu schaffen eine der wichtigen Aufgaben unserer Gesellschaft darstellt.“ Ebenso wurde dargelegt, dass unser Gebäudemanagement derzeit durch den Ausbau der U3-Betreuung am Rande seiner Leistungsfähigkeit angekommen ist.


Antwort von Oberbürgermeister Gönner am Ende des Antrags.

Der U3-Ausbau ist inzwischen auf einem guten Weg, was wir sehr begrüßen. Damit verbunden ist die Hoffnung auf frei werdende Kapazitäten beim Gebäudemanagement. Damit die dem Kleinkindbetreuungsbereich entwachsenden Kinder auch gute Rahmenbedingungen für ihre schulische Karriere vorfinden, beantragen wir erneut
zusätzliche Mittel für ein Maßnahmenpaket zum Abbau des Sanierungsbedarfs in den Schulen vorzusehen und zur besseren Nutzung finanzieller und personeller Ressourcen Sanierungspakete zu schnüren, die die Bereiche Außenanlagen, Fachräume und Toiletten umfassen sollen.
Aus vielen anderen städtischen Bereichen ist bekannt, dass durch eine zeitlich verzögerte Sanierung der Aufwand erheblich zunehmen kann, sowohl in finanzieller als auch bautechnischer Hinsicht. Auch dieser Sachverhalt spricht unseres Erachtens dafür, die erforderlichen Maßnahmen rasch anzugehen. Um hinsichtlich der Arbeitszeit Ressourcen schonend vorgehen zu können, sollten die Sanierungspakete entsprechend groß sein, so dass wir
die zusätzlichen finanziellen Mittel in einer Höhe von 1 Mio. € beantragen.
Die Bereitstellung kann über den Nachtragshaushalt erfolgen oder beim Eckwertebeschluss im Juni 2013 für das Jahr 2014  berücksichtigt werden. Im Übrigen verweisen wir auf unsere Anträge vom 9.11.2011 und von 19.4.2012.


Oberbürgermeister Gönner antwortet, dass die Stadtverwaltung in der Vergangenheit dazu bereits Stellung genommen hat. Insgesamt sei die Festlegung von Baumaßnahmen und die Abwicklung u.a. über den "allgemeinen Bauunterhalt" ein äußerst komplexer Prozess. Darunter fallen alle Sanierungs- und Unterhaltsmaßnahmen im Bereich der Schulen.

In einer gemeinsamen Informationenveranstaltung für die Fachbereich Stadtentwicklung Bau und Umwelt sowie Bildung und Soziales wird das Thema "Bauunterhalt"  ausführlich erläutert werden. Dazu werden auch die Geschäftsführenden Schulleiter für den Stadtkreis Ulm eingeladen.


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